Re: [Philweb] Begründung und Rechtfertigung von Normen anhand anderer Normen

Am 15. April 2018 um 15:30 schrieb Claus Z. : Unter gewissen Voraussetzungen. Nämlich wenn die Verfassung explizit oder implizit die Vorschrift enthält, dass kein Gesetz im Widerspruch zur Verfassung erlassen werden kann. Das ist keineswegs Usus, wie ein Blick in andere Verfassungen zeigt. Ein Gericht könnte auch einen Widerspruch zwischen einem Gesetz und verfassungsmäßigen Rechten feststellen und dann dieses Problem mit freundlicher Aufforderung zur Klärung an das Parlament zurückschicken. In einigen Ländern ist es so, dass das Verfassungsgericht de facto eigenes Recht setzt und damit sogar regierungsarbeit betrebt. Siehe Deutschlands EU-Politik und das Bundesverfassungsgericht. Gewaltenteilung setzt voraus, dass sich die Gewalten gegenseitig überwachen. Wenn eine Gewalt eindeutig alle übrigen dominiert, dann, so könnte man argumentieren, übt eigentlich sie die Herrschaft aus. Auch wenn sie diese Herrschaft nur unter sehr speziellen Bedingungen ausüben kann. Guter Einwand, Punkt für dich. Das würde allerdings deskriptive Ethik aus der Philosophie ausschließen - und eigentlich, seien wir ehrlich, Ethik an sich aus der Ethik verdammen. Sofern wir rein empirisch argumentieren: Die gibt es schon. Zum Beispiel in Form der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte oder anderen "Spezialprojekten" (Weltethos, Erklärung der Menschenpflichten usw.). Nur scheint es einigen Herrschenden nicht ganz zu passen... Das stimmt allerdings. Das mir jetzt allerdings zu politisch und nicht philosophisch... Aber vielleicht denke ich auch falsch.